Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und www.vanillamexico.de, auch im folgenden Dokument bezeichnet als V&SM, vertreten durch

Dr. Jens Hock Adresse: Bärenweg 35, 79110 Freiburg, Deutschland.

Tel: +49 (0)761 29082359  e-mail: info@vanillamexico.de, V&SM,

Handelsregister: Freiburg IHK Handelsregisternummer:

Umsatzsteuer Identifikationsnummer: DE813556834  nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Allgemeines

Kunden im Sinne der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren und Dienstleistungen aus dem Bereich der Lebensmittel insbesondere Gewürze über die Internetplattform vanillamexico.de, V&SM, dem OnlineShop und der Direktverkauf des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Produktes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. Irrtümer bleiben vorbehalten.

Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über die Internetplattform oder den Shop vanillamexico.de, V&SM, oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst über die Internetplattform vanillamexico.de, V&SM, u/o das ShopSystem folgende Schritte: Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Telefax, Brief oder unmittelbare Lieferung nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Die Bestätigung der Bestellung für einen Auftrag erfolgt über ein Angebot und anschliessender schriftlicher Bestätigung. Bestellungen über den shop erfolgen in automatisierter Weise, sonstige Bestellungen bedürfen der Schriftform.

Bestellungen für Aufträge können neben dem Shop auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/EMail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst: Die Bestellungen per Telefon bedarf der nachträglichen schriftlichen Bestätigung. Die Bestellungen oder Bestätigung kann schriftlich auch in Form eines e-mails erfolgen. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Mit Ihrer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ bzw. „Kaufen“ unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt erst durch Absendung einer E-Mail-Auftragsbestätigung durch uns oder durch Lieferung der bestellten Artikel an Sie zustande. Indem der Kunde in der Übersicht auf die Schaltfläche „Bestellung abschließen“ klickt, sendet er seine verbindliche Bestellung ab.

Sollten Angaben zum Sortiment unrichtig gewesen sein, werden wir Ihnen ein Gegenangebot unterbreiten; über dessen Annahme können Sie frei entscheiden. Sollten wir eine Bestellung nicht annehmen, teilen wir Ihnen dies via E-Mail oder telefonisch mit.

Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf die Checkbox „Ich akzeptiere die AGB der vanillamexico.de, V&SM,“ diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen hat. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen können jederzeit unter http://www.vanillamexico.de, V&SM, abgerufen werden.

Eigentumsvorbehalt -Vorbehalte

Bis zur vollständigen Bezahlung der Produkte bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Die im Shop dargestellte Produkt ist beispielhaft und stellt nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung dar. Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Produkte diese nicht zu erbringen.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise im Shop sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Der Kaufpreis ist bei Erhalt der Rechnung sofort fällig. Eine Rechnungsstellung erfolgt bei Kauf oder anschließender Lieferung. Erstkunden beliefern wir nur gegen Vorkasse oder sofortige Zahlung beim Kauf. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Der Kunde ist nur solange berechtigt, die Ware im Rahmen seines Handelsgeschäftes seinerseits wieder unter Eigentumsvorbehalt zu veräußern. Dabei wird der Eigentumsvorbehalt der vanillamexico.de, V&SM, ausdrücklich auch auf Produkte erstreckt, die durch die Weiterverarbeitung der gelieferten Ware entstehen bzw. auf das für diese erzielte Entgelt. Die durch Veräußerung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer tritt der Kunde im Voraus an vanillamexico.de, V&SM, ab. Der Kunde ist zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Diese Einzugsermächtigung kann vanillamexico.de, V&SM, widerrufen, wenn der Käufer bezüglich seiner Zahlungsverpflichtung aus dem Vorbehaltskauf in Verzug gerät. Übersteigt die Summe der abgetretenen Forderungen die Verpflichtung des Kunden der vanillamexico.de, V&SM, gegenüber um mehr als 10 %, so ist vanillamexico.de, V&SM, auf Verlangen des Kunden verpflichtet, die über die Grenzen hinausgehende Forderung freizugeben. Der Kunde ist verpflichtet, vanillamexico.de, V&SM, sofort Mitteilung zu machen, wenn Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter bezüglich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgen. Der Kunde hat vanillamexico.de, V&SM, alle zur Intervention erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und Auskünfte zu erteilen.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung vor Lieferung, Kreditkartenzahlung, Nachnahme, Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 14. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt 5-7 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Über jede Lieferung hat der Kunde auf Verlangen, eine Lieferbestätigung zu unterzeichnen. Es werden Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der EU ausgeführt. Bei Lieferungen in die EU und die Schweiz können Versandkosten entstehen, die über die im shop automatisch angegebenen Kosten hinaus gehen, so dass vanillamexico.de, V&SM, sich vorbehält je nach Versandart in andere Staaten, die Konditionen individuell festzulegen, worüber der Kunde informiert wird.

Die vanillamexico.de, V&SM, ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, die für den Kunden zumutbar sind. Der Kunde wird darüber informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. Bei Nichtzahlung kann vanillamexico.de, V&SM, vom Kunden die sofortige Herausgabe der Waren verlangen. In dem Fall wird der Wert der zurückgenommenen Ware abzüglich der Rücknahmekosten von Forderungen des Käufers in Abzug gebracht.

Alle Fälle der höheren Gewalt sowie Maßnahmen von Behörden, Streiks, Verkehrsunfälle, Stau und andere für die vanillamexico.de, V&SM, unabwendbare Ereignisse berechtigen die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Gewährleistung

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Ist der Kunde Verbraucher, wird für Waren die Gewährleistungsfrist auf einen Monat beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Nachbesserung oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Vertragsgestaltung

Der Anbieter gewährt dem Kunden Skonto in Höhe max 1,5% bei Zahlung innerhalb von 3 Tagen ab Rechnungsstellung, dies bedarf jedoch der vorherigen Absprache und Zustimmung durch vanillamexico.de, V&SM,.

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über, unabhhängig davon ob es ein privater oder Unternehmer Kunde ist.

Widerrufsrecht und Belehrung Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:

Widerrufsrecht

Die Widerrufbelehrung haben Sie durch die Kenntnisnahme der AGB akzeptiert. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns den Widerruf  innerhalb der gesetzlich festgelegten Frist mitteilen:

vanillamexico.de, V&SM,  info@vanillamexico.de

Folgen des Widerrufs: 

Haftungsausschluss, Gewährleistung und Verjährung

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Prüfung der Lieferung

Die Prüfung der lebensmittelrechtlichen Verkehrsfähigkeit in Erfüllung der der vanillamexico.de, V&SM, und dem Kunden obliegenden lebensmittelrechtlichen Sorgfaltspflichten hat dieser für jede Lieferung innerhalb von 24 Stunden ab Abnahme, spätestens jedoch vor der Weiterverarbeitung, auf offen erkennbare Mängel vorzunehmen. Nicht offen erkennbare Mängel sind unverzüglich bei deren Entdeckung zu rügen. Wenn insoweit der Kunde einen Mangel entdeckt, der die lebensmittelrechtliche Verkehrsfähigkeit der Ware einschränkt, hierzu zählt auch eine fehlerhafte Beschreibung von Inhaltsstoffen, oder ausschließt, so darf er die Ware weder weiterverarbeiten, noch an Dritte herausgeben oder verkaufen. Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, die eine versehentliche Herausgabe, Weiterverarbeitung oder Weiterveräußerung verhindern. Liegt an einem Einzelartikel aus einer Gesamtlieferung ein Mangel vor, der die lebensmittelrechtliche Verkehrsfähigkeit der Ware einschränkt oder verhindert, ist der Kunde verpflichtet, durch geeignete Stichproben zu überprüfen, ob es sich bei dem festgestellten Mangel um einen Einzelfall handelt oder ob ein Produktions- oder Behandlungsfehler vorliegt, der die gesamte Warenpartie umfasst. Reklamierte Produkte sind an die vanillamexico.de, V&SM, zurückzugeben.

Der Kunde ist ferner verpflichtet, die gelieferten Waren daraufhin zu überprüfen, ob zwischen Deklaration und ausgelieferter Ware eine Abweichung besteht. Entdeckt der Kunde bei der Lieferung eine Abweichung von der Deklaration oder einen Mangel, der die lebensmittelrechtliche Verkehrsfähigkeit der Ware einschränkt oder ausschließt, so ist er verpflichtet, die vanillamexico.de, V&SM, hiervon unverzüglich, von der Mangelhaftigkeit einer ganzen Warenpartie innerhalb von 24 Stunden, zu informieren. Die vanillamexico.de, V&SM, ist berechtigt, Schäden, die ihr aus einer Nichtanzeige oder einer nicht rechtzeitigen Anzeige entstehen, an den Kunden zu belasten.

Tiefkühl- und Frischprodukte, wie zum Beispiel Steinfrüchte, Kakao, Tee, frisches Obst, Gemüse, müssen bei Anlieferung sofort auf offene Mängel überprüft, ggfls. reklamiert und zurückgegeben werden.

Die Anzeige von Mängeln hat im Übrigen nach Maßgabe des § 377 HGB zu erfolgen. Bei Vorliegen eines Sachmangels hat vanillamexico.de, V&SM, die Wahl im Rahmen der Nacherfüllung, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder einen mangelfreien Gegenstand zu liefern. Der Kunde ist berechtigt, nach Fehlschlagen der Nacherfüllung, den Kaufpreis zu mindern oder den Rücktritt vom Vertrag zu verlangen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist vanillamexico.de, V&SM, nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt.

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet vanillamexico.de, V&SM, lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch vanillamexico.de, V&SM, oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden. Sofern vanillamexico.de, V&SM, leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden, die nicht Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Soweit eine Englische Version oder in einer anderen Sprache die AGB oder Verträge existieren, ist im Zweifelsfall die deutsche Version massgeblich. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen sind, ist der Sitz des Anbieters.

V & SM,  Dr. Jens Hock, Bärenweg 35, 79110 Freiburg, Deutschland,

+49761 29082359 info@vanillamexico.de, V&SM

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Umsetzung der ODR-Richtlinie

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir grundsätzlich bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Kontakt: Straßburger Straße 8, 77694 Kehl Tel.: +49 7851 79579 40 Fax:+49 7851 79579 41

Internet: www.verbraucherschlichter.de EMail: mail@verbraucherschlichter.de

Diese Schlichtungsstelle ist eine ‚Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle‘ nach § 4 Abs. 2 S. 2 VSBG“


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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